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Der Militärhistoriker
und ehemalige NVA-Panzerkompaniechef Jörg Siegert bestätigte gegenüber
Frontal21, dass die gefilmten Fahrzeuge zweifelsfrei aus Beständen der
ehemaligen Nationalen Volksarmee der DDR stammen. Das belegten
Karosseriemerkmale wie NVA-typische Abstandsleuchten und von der
Bundeswehr nachträglich montierte Spiegel.
Die Panzer, die die Bundeswehr Anfang der
neunziger Jahre den türkischen Streitkräften ausschließlich zur
Landesverteidigung überließ, werden jetzt von Spezialkräften der
türkischen Gendarmerie im Kurdengebiet genutzt. Nach Recherchen von
Frontal21 sind im Rahmen der aktuellen Militäraktion Kurden aus ihren
Dörfern in der Region Sirnak erneut vertrieben worden.
Interesse an Leopard 2
Wiederholt hat die Türkei Interesse am
Kauf deutscher Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2" signalisiert.
Verteidigungsminister Struck, SPD, hatte sich in den vergangenen Tagen
positiv zu diesen Wünschen der Türkei geäußert und dabei auf den
Fortschrittsbericht der EU zu den Menschenrechten in der Türkei
verwiesen.
Diese Haltung
kritisierte nun Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher von
Bündnis90/Grüne, als er von Frontal21 mit den Bildern aus dem
Kurdengebiet konfrontiert wurde. "Wenn diese Panzer im Kurdengebiet im
Einsatz sind, ist das ein erneuter Beleg, dass man den
Fortschrittsbericht nicht eins zu eins übersetzen kann. Die Äußerung
von Minister Struck läuft auf einen Automatismus hinaus, und das halte
ich für falsch." Nachtwei wirft Struck "Drängelei" vor.
"Staat schützt Folterer"
Zugleich dokumentiert der türkische
Menschenrechtsverein IHD allein für den Monat September 446 Fälle von
Menschenrechtsverletzungen durch türkische Sicherheitskräfte. Nach dem
Bericht sei jeder dritte Festgenommene gefoltert worden. "Speziell im
Kurdengebiet wird die Folter ständig angewandt, und der Staat schützt
die Folterer. Darum sprechen wir von systematischer Folter", so die
Menschenrechtsorganisation gegenüber Frontal21.
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